AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 24.08.2009)
1. Allgemein
Die im Folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit der Firma Falk Lepie geschlossenen Verträge. Durch schriftliche oder auch mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Vertragspartner ausdrücklich mit den AGB’s einverstanden und erkennt diese an. Jegliche Änderungen, Nebenabreden sind nur dann gültig, wenn diese von dem Auftragnehmer schriftlich bestätigt wurden.
2. Seiteninhalte
Der Auftragnehmer führt keine Kontrolle über die Inhalte der zu gestaltenden Webseiten durch und lehnt jegliche Haftung für Inhalte der Seiten ab, die im Auftrag des Auftraggebers erstellt wurden. Für die Inhalte der Webseiten ist der Auftraggeber verantwortlich, er ist alleiniger Inhaber aller veröffentlichten Inhalte. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei. Eine Überprüfung der Daten auf evtl. Rechte Dritter erfolgt nicht durch den Auftragnehmer. Der Auftraggeber sichert zu, keine Materialien (Grafiken, Texte etc.) zu übermitteln oder zur Veröffentlichung freizugeben, die gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Eine Überprüfung der Inhalte von Seiten, auf die nach Wunsch des Auftraggebers ein Link gesetzt wird, erfolgt ebenfalls nicht durch der Auftragnehmer. Von den Daten, Texten oder Grafiken, die an den Auftragnehmer übergeben werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Auftraggeber verpflichtet, die betroffenen Datenbestände nochmals unentgeltlich an den Auftragnehmer zu übermitteln.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sämtliche Angebote des Auftragnehmers verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen ohne Abzug innerhalb 14 Tagen, ausgehend vom Rechnungsdatum, zahlbar. Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum des Auftragnehmers. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Rückstand, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Zugriff auf das in Rechnung gestellte Angebot/ Leistung ohne weitere Ankündigung bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Die Zahlung der Gesamtsumme für den Erstellungsauftrag erfolgt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wie folgt: Dreißig Prozent (30%) der Rechnungssumme bei Auftragserteilung, Vierzig Prozent (40 %) der Rechnungssumme, wenn testbare Version im Netz, Dreißig Prozent (30 %) der Rechnungssumme nach Fertigstellung. Spätere Änderungen werden nach Erledigung voll bezahlt. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der HTML-Seiten des Auftraggebers in der Internet-Präsenz, es sei denn, es fällt uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz.
4. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen ist bei Falk Lepie, Magdeburg /Sachsen-Anhalt. Gerichtsstand ist bei Falk Lepie, Magdeburg /Sachsen-Anhalt Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.
5. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlich Bestand hat.